D wie Diäten

Diät (en),
Schlank und Fit, Schlank und Gesund, Fit for Fun, Diät ist Gesund und hält jung ... der Begriff Diät kommt von diaita (aus dem griechischen) und wurde ursprünglich im Sinne von „Lebensweise“ verwendet. Zu gross, zu klein, zu dick, zu dünn was ist das richtige Mass für eine gesunde Lebensform?
Fragen wir den Politiker, der unter o.g. Begriff eine ganz andere Auffassungsgabe und vor allen Dingen Verständnis hat! Dieser versteht nämlich unter dem Begriff Diät nicht eine gezügelte und kontrollierte Lebensweise bzw. Ernährung, sein Verständnis beschränkt sich auf die Diäten, eine besondere Abgeordnetenentschädigung, hier kommt der Begriff aus dem Lateinischen: dies der Tag, oder mlat. dieta Tagelohn oder frz. diète die tagende Versammlung, genauer gesagt versteht der Homo Politicus darunter eine Kostenpauschale und einige andere Vergünstigungen, die sein tristes Leben bereichern soll.
Hier liegt sicherlich der Schwerpunkt auf dem Begriff Bereicherung auf Kosten des Steuerzahlers. Eine Regelung finden wir Unwissenden ääh Unberechtigten im Artikel 48 Absatz 3 des Grundgesetzes: Darin heißt es, dass die Abgeordneten Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung haben und alle staatlichen Verkehrsmittel frei benutzen dürfen. Das Nähere wird per Bundesgesetz - in diesem Falle durch das Abgeordnetengesetz- geregelt.
Genauer gesagt, alle Mitglieder des Bundestages erhalten eine monatliche Abgeordnetenentschädigung, die "Diät" in Höhe von zurzeit 7.009,00 € brutto (Stand: 06/2006). Diese Diät ist seit 1977 steuerpflichtig, bleibt aber von Rentenbeiträgen befreit. Die Diät soll den Abgeordneten eine ihrem Amt angemessene Lebensführung gestatten.
Jaaaa, das wollen wir Steuerzahler alle, denn es soll Ihnen neben all den anderen Vergünstigungen, die ihr harter Job so mit sich bringt, wie z.B. die Kostenpauschale, diese erhalten Sie gemäß § 12 Abs. 2 AbgG, sie dient insbesondere zur Bezahlung von Bürokosten zur Einrichtung und Unterhaltung von Wahlkreisbüros außerhalb des Sitzes des Deutschen Bundestages (Miete, Porto, Inventar, Literatur), Mehraufwendungen für Unterkunft und Verpflegung am Sitz des Bundestages und bei Reisen, Fahrtkosten für Fahrten in Ausübung des Mandats, soweit sie nicht erstattet werden und sonstige Kosten für andere mandatsbedingte Aufwendungen (Repräsentation, Einladungen, Wahlkreisbetreuung usw.), dient. Die Kostenpauschale beträgt derzeit 3.720 Euro pro Monat und wird jedes Jahr zum 1. Januar entsprechend den Lebenshaltungskosten angepasst. Über die Verwendung der Pauschale muss der Abgeordnete keine Rechenschaft ablegen, schon um seine verfassungsrechtlich garantierte Unabhängigkeit zu gewährleisten. In der Regel deckt die Kostenpauschale die mandatsbedingten Aufwendungen ab, daher können mandatsbedingte Aufwendungen, die diesen Betrag übersteigen, weder beim Bundestag noch beim Finanzamt geltend gemacht werden. Da die Kostenpauschale lediglich der Erstattung von mandatsbedingten Aufwendungen dient, ist sie steuerfrei und gilt nicht als Einkommen.
Damit nicht genug, denn unsere freigewählten Volksvertreter erhalten auch eine Mitarbeiterpauschale, Sie haben das Recht, bis zur Gesamthöhe von 13.660,- € im Monat (Arbeitnehmerbrutto) auf Kosten des Bundestages Mitarbeiter einzustellen. Diese dürfen nicht mit dem Abgeordneten verwandt sein. Dies dient der Bewältigung der Aufgaben des Bundestagsabgeordneten in Berlin und im Wahlkreis.
Das wars? Mitnichten! Was ist mit Reisekosten?
Art. 48 Abs. 3 Satz 2 des Grundgesetzes sichert den Abgeordneten die freie Nutzung aller staatlichen Verkehrsmittel. Zur Zeit erhält jeder Bundestagsabgeordnete im Rahmen der Amtsausstattung eine Netzkarte der DB. Zudem werden die Kosten für Flüge und Schlafwagen gegen Nachweis bei Mandatsreisen im Inland gemäß § 12 Abs. 4 i.V.m. § 16 Abs. 1 Satz 2 AbgG erstattet.
Jetzt ist es aber gut! Nö! Was ist denn mit einem Zuschuss zur Krankenversicherung?Die Abgeordneten haben die Wahl, ob sie sich gesetzlich oder privat krankenversichern. Bei gesetzlich Versicherten übernimmt der Bundestag, wie jeder Arbeitgeber, die Hälfte der Beiträge.
Auch bei Privatversicherten gelten die gleichen Regeln wie bei jedem Angestellten: Der Bundestag übernimmt die Hälfte der monatlichen Belastung bis zu einem Höchstbetrag, der dem Betrag der gesetzlich Versicherten entspricht. Dies sind momentan etwa 250 € monatlich.
Was ist denn, wenn Sie nicht mehr in diesem harten Job tätig sind?
Nach dem Ende des Mandats erhalten die ehemaligen Abgeordneten ein zu versteuerndes Übergangsgeld, welches der Wiedereingliederung in ihrem früheren Beruf dienen soll. Für jedes Jahr der Mandatsausübung wird das Übergangsgeld einen Monat lang ausgezahlt, höchstens jedoch für 18 Monate. Ein ehemaliger Abgeordneter erhält momentan für ein Jahr im Bundestag ein Übergangsgeld von 7.009 Euro, für 18 Jahre und mehr stehen ihm insgesamt 126.162 Euro zu (zahlbar in 18 Monatsraten à 7.009 Euro). Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Einkünfte auf das Übergangsgeld komplett angerechnet.
Was machen die Volksvertreter im Ruhestand?
Die Abgeordneten erhalten auch eine Altersentschädigung: Sie wird erst nach der Ableistung von zwei vollen Legislaturperioden (derzeit 2 x 4 Jahre) vom Bundestag bezahlt. Anderenfalls werden die Abgeordneten in der Rentenversicherung nachversichert oder erhalten einen gleichwertigen Betrag unter Verzicht auf Rentenleistungen für die Zeit ihres Mandats in einer Summe.
Derzeit beträgt die monatliche Mindestpension 1.682 €; der Betrag steigt mit längerer Zugehörigkeit und erreicht nach 23 Jahren Bundestagszugehörigkeit ihren Höchstanspruch: 4.836 €. Nach dem 18. Mandatsjahr sinkt das Pensionseintrittsalter auf 55 Jahre. Die Altersentschädigung ist voll zu versteuern. Nach zwölf Jahren im Bundestag erhält ein ehemaliger Abgeordneter heute 36 % der Abgeordnetenentschädigung.

Alles in Allem können alle Bundesbürger aufatmen, denn eines ist sicher, die Versorgung unserer Volksvertreter. Damit das auch wirklich klar wird, werden die Diäten bis 2009 um 9,4 % steigen, in Euro: Sie erhalten dann 7700,00 € monatlich.
Ist doch gerechtfertigt, denn wir haben ja die Riester-Rente und die Rentner erhalten ja auch 1% mehr, das sind ungefähr durchschnittlich um die 5.- €. Reicht doch für ne Tasse Kaffee und ein paar Brötchen. Was wollen wir mehr. Hauptsache ist, das es unseren armen Politkern gut geht.
In diesem Sinne:
... und jetzt wird wieder in die Hände gespuckt, wir steigern das Bruttosozialprodukt.
P.S.: ... und vergesst bitte nicht die bedürftigen Beamten!