G wie GESETZ · GERECHTIGKEIT · GUANTANAMO
Wenn Sie an Gesetze denken, dann denken Sie auch an Gerechtigkeit, doch aus vielen erlebten und in den Medien schon etliche Male detailiert berichtet, sind Recht und Gerechtigkeit zweierlei Dinge. Das was die einen als die wirkliche Gerechtigkeit ansehen, ist für die anderen weit davon entfernt. Ob es nun in den Grundrechten oder im bürgerlichen Gesetzbuch verankert ist, das spielt offensichtlich keine Rolle, vor dem Gesetz sind alle gleich ... doch andere sind gleicher.
Liberté, égalité, fraternité ... Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit ein Motto bzw. die Parole der französischen Revolution (1793), die vom französischen Volke genutzt wurde.
Freiheit, ein Wort mit grosser Symbolkraft, hier meinen wir sicherlich alles was UNS unser Denken und Lenken in unserem Staate und letztendlich in unserer Welt heilig sein sollte. Wir können über alles reden, schreiben und das meinen wohl die meisten unter uns, wir können überall hinreisen, ohne uns durch Stacheldrahtbewehrte Grenzen einengen zu müssen.
Gleichheit, wie schon gesagt, wir alle sind gleich, ob blond, braun oder rot, ob weiss, schwarz oder gelb, ob Preussen oder Bayern, Friesen oder Sachsen, Deutsche und Franzosen, Italiener oder Engländer, ob Europäer oder Afrikaner, ob Asiaten oder Amerikaner ... wir alle sind gleich.
Brüderlichkeit, denken wir hier an Jesus Christus und das Gebot der Nächstenliebe, oder an Buddha und das Ideal der Brüderlichkeit und der Humanität, ich denke das hier die Würde und die Gleichberechtigung aller Menschen, den Pazifismus, die Humanität, die Barmherzigkeit und sogar die Liebe zum Feind gesehen werden kann, wobei letzteres wohl für viele die schwierigste Einstellung ist. Andere verstehen unter Brüderlichkeit auch eine Form von ethischer Tugend, also Friedfertigkeit, Toleranz, Hilfsbereitschaft und wiederum Versöhnung mit dem Feind.
Selbst die Vereinten Nationen haben in der Erklärung der Menschenrechte den Gedanken der Brüderlichkeit eingebunden:
Art. 2 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen sich zueinander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.
Was soll das ellenlange Vorwort? Es ist die Basis für den Gedanken, der uns alle leiten sollte. Doch wie oft ertappen wir uns bei den Gedanken, einem Kontrahenten nicht auch die andere Wange hinzuhalten, sondern nach der Devise des Alten Testaments, Auge um Auge, Zahn um Zahn zu agieren. In der Weltpolitik wird es uns ja vorpraktiziert. Allen voran die Edel-Menschenrechts-Polizisten jenseits des grossen Teichs mit dem Polizeichef G.-W. Bush. Der macht es sich zur Lebensaufgabe, allen bösen Buben in der Welt das Handwerk zu legen. Das, was seine Vorgänger praktiziert haben in Vietnam, Korea, Kambodscha (Indochinakriege I + II von 1941 bis 1979) und natürlich auch viele andere Vertreter in der Welt, die die Form der kriegerischen Argumentation mittels Waffen, als "Ultima Ratio" ansehen, bringt, in der Quintessenz, nichts als Trauer, Schmerz, Tod und Leid. Wir lesen es tagtäglich in der Zeitung, sehen es im Fernsehen und ändern tut sich nichts.
Für die Weltverbesserer aus den USA waren schnell alle die verdächtig und internierungswert, die einen Vollbart hatten, einen Turban trugen und nicht richtig amerikanisch sprachen. Das Recht auf eine juristischen Beistand gem. o.g. Gesetzen, wurde allen Gefangenen in dem Stützpunkt des US-Militärs Guantanamo Bay abgesprochen. Sicherlich gab es hinreichend Gründe, diese Menschen als Gefangene in dem Stützpunkt auf Kuba zu internieren, jedoch die publik gewordenen Methoden, die im Gefangenenlager Camp X-Ray bzw. Camp Delta angewendet wurden und werden haben nichts mit Recht, Gerechtigkeit und dem geltenden Gesetzen zu tun. Was ist eigentlich genau Camp X-Ray bzw. Camp Delta?
Camp X-Ray (engl.: Röntgenstrahlen, X-Ray nach der NATO-Buchstabiertafel) ist das erste amerikanische Lager in Guantánamo und bestand vom 11. Januar 2002 bis zum 29. April 2002. Dort wurden maximal 320 Gefangene inhaftiert. Am 28./29. April wurde es durch das wesentlich größere Lager Camp Delta als Internierungslager ersetzt. Camp Delta besteht aus den Gefangenenlagern 1 bis 6 und dem Camp Echo, das für spezielle Gefangene, aber auch für Befragungen und Anwaltskontakte der Insassen genutzt wird. Nach der US-amerikanischen Invasion in Afghanistan 2002 wurden über 1.000 Menschen aus mehr als 40 Ländern als mutmaßliche Mitglieder der Taliban und der Al-Qaida nach Guantanamo Bay gebracht, wo ihnen ihre Rechte als Kriegsgefangene verwehrt blieben. Sie erhielten den Status "unlawful combatants" (ungesetzliche Kombattanten auch ungesetzlicher Kämpfer) und wurden in besonderen Lagern des Stützpunkts interniert. Die Einstufung als ungesetzliche Kombattanten ist mit Völkerrecht und Menschenrechten nicht vereinbar.
Ende 2003 kursierte das Gerücht, das auch Kinder und Jugendliche von den Amerikanern in das Lager verschleppt wurden. 2004 wurden drei Jugendliche (Alter ca. 13-19 Jahre) nach Afghanistan zurückgebracht. Das internationale Rote Kreuz, welches als einzige humanitäre Organisation Zutritt zum Lage hat, kritisiert den unmenschlichen Haftbedingungen und bezeichnet die Verhörmethoden der Bediensteten vor Ort als Folter. Das ist für viele sicherlich keine neue Erkenntnis, da ja etliche Bilddokumentationen "The american way of war" in ARD, ZDF und Co. zu besten Sendezeiten ausgestrahlt wurden.
Die US-Regierung weigert sich bis heute die Entscheidungen des Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dass die Militärtribunale im Gefangenenlager Guantanamo nicht rechtens sind, zu akzeptieren und auch die Aufforderung der UN-Menschenrechtskommission, das Lager aufzulösen, wird nicht umgesetzt. Seit Bestehens des Lagers (5 Jahre)wurden lediglich vier Gefangene angeklagt und nur einem davon, David Hicks, der Prozess gemacht. Eine Untersuchung der Pentagondokumente ergab, dass 55 % der nach Guantanamo verbrachten Häftlinge keiner feindseligen Handlung gegen die USA beschuldigt werden.(Info/Quelle: wikipedia)
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